Allgemeine Geschäftsbedingungen
"Onlineshop von Hygienekontor F.Melchers
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Geltungsbereich
Für Kaufverträge über den Onlineshop und die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Fa. Hygienekontor F.Melchers, Netteberger Strasse 52, 59379 Selm-Bork, Tel.: 02592-62443, USt-ID Nr. DE 170849008, gelten ausschließlich nachstehende Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen und Vorschriften des Kunden erkennen wir nicht an, außer bei schriftlicher ausdrücklicher Bestätigung unsererseits. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen jederzeit zu ergänzen oder abzuändern. Alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen werden zu den am Tag der Auftragserteilung geltenden Allgemeinen Geschäftsverbindungen erbracht. Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz des Verkäufers.
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
Alle Angebote im Onlineshop sind unverbindlich. Durch Tätigung der Bestellung im Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Die daraufhin per E-Mail versandte Bestellungsbestätigung des Anbieters dokumentiert den Eingang der Bestellung. Der Vertrag kommt erst durch eine gesonderte E-Mail des Anbieters (Auftragsbestätigung) zustande; mit dieser wird dem Kunden der Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger zugesandt. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts haben Verbraucher grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Über dieses informiert der Anbieter nachfolgend nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die sich auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung eignen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist von 14 Tagen beginnt an dem Tag, an dem Sie (oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist) die Waren in Besitz genommen hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Für den Widerruf können Sie das am Ende dieses § 3 abgedruckte Muster verwenden, das jedoch nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Widerruf ist zu richten an:
Hygienekontor F.Melchers, Netteberger Strasse 52, 59379 Selm-Bork, Tel.: 02592-62443, Fax: 02592-918461, Mail: info@hygienekontor-melchers.de
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formularaus und senden Sie es zurück.) — AnHygienekontor F.Melchers, Netteberger Strasse 52, 59379 Selm-Bork, Tel.: 02592-62443, Fax: 02592-918461, Mail: info@hygienekontor-melchers.de — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertragüber den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgendenDienstleistung (*) — Bestellt am ( *)/erhalten am ( *) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen |
§ 4 Preise
Unsere Preise gelten ab Werk inklusive der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland gültigen Mehrwertsteuer. Der Betrag wird am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Es gilt kein Mindestbestellwert. Die Kosten für den Versand werden dem Kunden bei der Bestellung angegeben und diesem berechnet; dies gilt nicht, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, in diesem Fall hat er aber die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Aufpreise sind unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Zahlungen sind per Vorauskasse mittels Überweisung auf unsere in der Bestellungsbestätigung mitgeteilte Bankadresse zu entrichten. Nach Eingang der Zahlung versenden wir die Ware. Sollte die Ware abweichend hiervon vorher geliefert werden, verbleibt diese bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
§ 6 Lieferung
Von uns angegebene Lieferzeiten gelten vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Falls für die jeweilige Ware im Onlineshop keine Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 3-4 Tage. Falls die im Onlineshop bestellte Ware vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar ist, kann der Anbieter von der Versendung einer Auftragsbestätigung und damit von einem Vertragsschluss absehen; Entsprechendes gilt, falls Rechnungs- oder Lieferadresse des Kunden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelegen sind.
§ 7 Versand und Gefahrenübergang
Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wenn der Kunde Verbraucher ist, trägt der Anbieter das Versandrisiko.
§ 8 Gewährleistung
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für die vom Anbieter gelieferte Ware zwölf Monate. Eine zusätzliche Garantie für die gelieferte Ware besteht nur, soweit diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung abgegeben wurde.
Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, ist uns hiervon unverzüglich und spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich Anzeige zu machen. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Kunde offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) unverzüglich und spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist die Haftung des Anbieters für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder wesentlichen Vertragspflichten oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Datenspeicherung
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch verarbeitet und gespeichert. Wir beachten dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung des Anbieters verwiesen, die jederzeit verfügbar ist und eingesehen werden kann.
§ 10 Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz des Verkäufers.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.